Donnerstag, 15. Dezember 2011

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Verschwundene Akten, Mobbing und andere Merkwürdigkeiten. Der Eindruck lässt sich nicht leugnen, dass hier jemand weichgekocht werden soll:
"Das Thema „Gettoarbeit und Rentenanspruch“ scheint wie für Jan-Robert von Renesse geschaffen. Der 46-jährige Sozialrichter hat sich intensiv mit dem Schicksal von Holocaust-Überlebenden befasst und wäre ein kundiger Gesprächspartner für die juristische Fachtagung, zu der das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen am heutigen Donnerstag einlädt ... Doch der Sozialrichter wird auf der Tagung nicht erscheinen. Herr von Renesse ist krankgeschrieben. Seine unfreiwillige Abwesenheit wird den Anwesenden auch deutlich machen, dass einiges im Argen liegt."





"Landesjustizministerium und Landessozialgericht erklären, "dass sämtliche Vorwürfe „unhaltbar“ seien. Renesse äußert sich nicht dazu, er sieht sich als Beamter zur Verschwiegenheit verpflichtet. Eines aber betont er auf „Welt Online“-Anfrage: „Zu den aufgeführten Tatsachen habe ich urkundliche Beweise.“"





"Landesjustizminister Kutschaty nahm im Rechtsausschuss des Landtags ausführlich Stellung und betonte, von Renesses Vorwürfe seien „durch verschiedene Stellen – insbesondere auch durch das unabhängige Richterdienstgericht – umfassend geprüft worden. Sie haben sich bislang sämtlich als unberechtigt erwiesen.“
Nun bringt von Renesse den Justizminister mit einer neuen Stellungnahme in die Bredouille. Von Renesse hat einige „Richtigstellungen“ verfasst."
Mittlerweile sind seine Vorwürfe gegen Richterkollegen Gegenstand juristischer Verfahren. Renesse geht dienstgerichtlich vor. Er hat zudem Strafanzeige wegen Urkundenunterdrückung gestellt und staatsanwaltliche Ermittlungen ausgelöst.















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