Dienstag, 9. November 2010

.
















Noch ein letzter Nachtrag zum Thema aus dem TAZ-Ticker, und das am Abend des 9. November. Es ist an der Zeit, überall zu handeln. Diese verfassungsfeindlichen Tendenzen - mehr dazu in den Bei-trägen unten - sind die Grundlagen für die Durchsetzung eines Wirt-schaftsfaschismus. Bei allem Verständnis für die Situation, in der sich viele PolitikerInnen aufgrund erpresserischer Verhältnisse befinden, abgesehen von der Verquickung und Nichtoffenlegung von politischem Amt und Wirtschaft: Es stellt sich dringend die Frage, inwieweit wir noch von einer repräsentativen Demokratie sprechen können. Weiter stellt sich dringend die Frage nach neuen Mög-lichkeiten von Entscheidungsprozessen und einer direkten Demokratie, die in transparenten lokalen Einheiten entscheidet und in ihrer Vielfalt sich dann vernetzt in internationalen Strukturen.





In diesem Sinne: (Auch Bild 4 von 91)
Spread the Words!
Wir blockieren den Castor: Du auch!






"Die ehrenamtlichen Sanitäter, die für die Atomkraftgegner bei den Castor-Transporten im Einsatz waren, haben schwere Vorwürfe gegen Polizisten erhoben. Bei einer Protestaktion in Leitstade hätten Polizisten verhindert, dass eine schwerverletzte Frau mit einem Oberschenkelbruch abtransportiert werden konnte, sagte die Sprecherin der Sanitäter, Gabriele Pelce, am Dienstag auf der Abschlusspressekonferenz der Bürgerinitiativen in Trebel. In derselben Gegend seien in Verbindung mit Aktionen der Gruppe "Castor schottern" Sanitäter, die deutlich kenntlich Verletzte versorgt hätten, selbst mit Polizeiknüppeln attackiert worden.





Am Dienstag seien zwei Kletterer, die sich nahe der Ortschaft Gorleben von Bäumen abgeseilt hatten, mit Pfefferspray heruntergeholt worden und dann noch am Boden mit Knüppeln traktiert worden, sagte Pelce gestützt auf Berichte der eingesetzten Sanitäter weiter. Sie kritisierte zudem den "inzwischen fast routinemäßigen Einsatz von CS-Gas und Pfefferspray", was Augenverletzungen hervorrufe. Insgesamt bewerteten Sprecher der Anti-Atom-Initiativen das Vorgehen der Polizei gleichwohl als in den meisten Fällen verhältnismäßig. (sfp)"


















.