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Mir hat's gerade die Kiste weggehauen nach Anklicken eines Links per Twitter, Reset notwendig, keine Ahnung, warum, evtl. nicht das Original? Hier Link auf die Seite der Kritischen Polizisten (Ham-burger Signal) zu Stuttgart 21, Pressemitteilung vom 23.10.10


Update: Gerade per Twitter eine kleine Korrektur zur Pressemitteilung angekommen.




'Zu dem um das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ durch staatliche Organe mit rechtswidrigem Handeln, Täuschen, Tricksen und Tarnen eskalierten Konflikt werden in massiver Weise Fakten unterdrückt. Unstreitig werden erkennbar Lügen aus der Polizei Stuttgart/Baden-Württembergs (Ba-Wü) wie auch der Landesregierung von Ba-Wü mit der Zielsetzung in die Welt gesetzt, die Durchsetzung des Projektes mit auch unrechtmäßigen Mitteln zu erreichen. Die erste größere Falschbehauptung aus Polizeipräsidium und Innenministerium, wonach am 30.09.2010 Pflastersteine geflogen seien, musste schein-souverän zurückgenommen werden. Zu unseren Pressemitteilungen (PM) vom 2. und 19. Oktober 2010 möchten wir noch folgende Ergänzungen und Darlegungen hinzufügen: “Helden“ der inneren Sicherheit + Ordnung“'







... Es gibt glücklicherweise Filmaufnahmen von Versammlungsteil-nehmerInnen, die die Abläufe nach Ende des offiziellen Videos darstellen. Sie zeigen deutlich, wie der „Pfeffer“sprayer nach seinem Angriff auf die PolizeibeamtInnen und nach Abtauchen von anderen Vermummten an den Weg geleitet wird. Und wohin wird der Täter gebracht? Richtig: Zu PolizeibeamtInnen. Mitten in die Reihen der Polizei hinein. War dies gar eine durchgeführte Festnahme? Natürlich nicht. Diese Vorgehensweise dient lediglich der Sicherung des Täters. Er wurde von seinen KollegInnen zu seinem Schutz in einen Schutzraum geleitet, weil er nur so tat, als würde er den Widerstand gegen „Stuttgart 21“ unterstützen wollen. In Wahrheit handelt es sich um einen von Steuergeldern finanzierten Agent Provocateur, der sogar noch selbst zum Täter geworden ist, aber straffrei bleiben „muss“.Wir hatten bereits am 19. Oktober ausgeführt, dass sich Teile der eingesetzten Polizeikräfte wie organisierte Banden verhielten. Dieser Fall ist ein – wirklich bloß ein - Beispiel für diese äußerst unangenehme wertende Beschreibung. PolizeibeamtInnen als Bande? Nein, noch schlimmer, denn im Grunde handelt es sich um organisierte Kriminalität (OK) im Sinne der etwas diffusen offiziellen Beschreibungsformel für OK: Hier handelten mehr als zwei Personen dauerhaft mit kriminellen Mitteln, um Einfluss auf Politik, Verwaltung und auch die Öffentlichkeit zu nehmen. Typisch für dieses Fallbeispiel ist auch, dass – ähnlich wie bei der Demo „Freiheit statt Angst“ im September 2009 in Berlin – BürgerInnen ermitteln und Beweise sichern bzw. diese liefern müssen. Die dazu berufenen staatlichen Personen weigern sich ihrer Pflicht nachzukommen. Uns kann niemand erzählen, dass die Videotrupps der Einsatzkräfte den weiteren Handlungsablauf nicht dokumentiert hätten. Die Beweise werden, wie so oft, wenn es für die Polizeien peinlich wird, unterschlagen." (Siehe auch)



















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