Mittwoch, 26. Mai 2010

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Zitat aus einem offenen Brief vom Juni 2006 an den Präsidenten
des Bundesamtes für Verfassungsschutz von Jochen Scholz, Oberstleutnant und Verfassungsschützer a. D., via Telepolis:






o Die Regierung Schröder/Fischer hat unser Land 1999 in einen völkerrechtswidrigen Luftkrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien geführt. Die Begründungen für diesen Krieg beruhten auf Fälschungen – wie dem nicht vorhandenen, im BMVg multimedial wirkungsvoll erstellten Hufeisenplan zur angeblichen Vertreibung der Koso-Albaner – und standen im eklatanten Widerspruch zu den Erkenntnissen und Lagebeurteilungen der Jahre 1998/1999 des Auswärtigen Amtes, des Amtes für Nachrichtenwesen der Bundeswehr, des Führungszentrums der Bundeswehr („Unterrichtung des Parlaments“) und der OSZE, die unseren Politikspitzen sämtlich bekannt waren. Der letzte Satz der Lagebeurteilung des Amtes für Nachrichtenwesen vom 22. 3. 1999, zwei Tage vor Kriegsbeginn, lautete: „Es sind auch weiterhin keine Tendenzen zu ethnischen Säuberungen im Kosovo feststellbar.“






o Dieselbe Regierung hat der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika seit 2002 den deutschen Luftraum, deutsche Häfen und die nur für den NATO -Verteidigungsauftrag überlassenen Liegen-schaften u. a. in Ramstein, Spandahlem und Stuttgart-Vaihingen zur Verfügung gestellt, um den völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak zu führen. Der damalige Bundeskanzler hat dies öffentlich mit der Lüge von „Bündnisverpflichtungen“ gerechtfertigt, für die es nach dem NATO-Truppenstatut von 1993 jedoch keine rechtliche Grundlage gibt. Die Regierung der Großen Koalition führt dies fort, obwohl Artikel 20 Absatz 3 die Exekutive an Recht und Gesetz bindet.






o In beiden Fällen wurde die Verfassung gebrochen, indem entgegen der Artikel 25, 26 und 87a sowie der Präambel des Grundgesetzes gehandelt wurde."







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Politiker der Linkspartei, die über andere Formen der Wirtschaft nachdenken, weil der seit 1990 entfesselte „Raubtierkapitalismus“ (Altkanzler Helmut Schmidt) für jedermann sichtbar weltweit über Leichen geht, müssen nach Auffassung Ihres Amtes wegen des Verdachts der Verfassungsfeindlichkeit unter Beobachtung gestellt werden. Obwohl das Grundgesetz die Wirtschaftsform offen lässt. Offensichtlich waren seine Mütter und Väter der Ansicht, dass die knapp zweihundertjährige Geschichte des Kapitalismus angesichts einer Wirtschaftsgeschichte von mehreren zehntausend Jahren die Festschreibung einer alleinigen ökonomischen Heilslehre nicht rechtfertigt. Ich empfehle dazu als Hintergrundlektüre „The Great Transformation“ des österreichischen Ökonomen Karl Polanyi."








Anmerkung:




Ich gehe - aus verschiedenen Gründen - davon aus, dass der internationale Goddess-Kongress am 28. und 28. Mai auf dem Hambacher Schloß daher sowohl gut besucht als auch gut beobachtet wird. Ich wünsche uns allen einen auch weiterhin inspirierenden, kreativen und alles durchdringenden Lernprozess, der sich nicht in Dualismen erschöpft:





'Die Formen von Trennung und Isolation, die wir heute in der patriarchalen Unkultur erleben - sei es die Trennung des Äußeren vom Inneren, des Sakralen vom Profanen, des Menschen von der Natur, des Makrokosmos vom Mikrokosmos - haben ihren Ausgangspunkt in einer Grundeinstellung, die alles nach Profit bewertet.
Das Leben in seiner ganzen Vielfalt und Ganzheitlichkeit wird nicht mehr wahrgenommen. Es herrscht eine zerstörerische Denk- und Verhaltensweise, welche die patriarchösen wirtschaftlichen und politischen Ziele so überhöht, dass sie als die eigentlichen Lebensinhalte erscheinen.





„Matriarchale Spiritualität ist keine patriarchale Institution, sondern eine Bewegung mit politischer Essenz im Sinne eines anderen Politikbegriffes, der systemüberschreitende Politik meint.“'




Ein Zitat von Heide Göttner-Abendroth













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