.







Die Gummibärchen-Wahl



"Der Europa-Wahlkampf verströmte gepflegte Langeweile - und die Werbung glich der für Gummibärchen. Das fehlende Interesse zeigt: Dieses Europa ist noch nicht das Europa der Bürger, sondern es ist ein Europa der Eliten.



... Liegt es daran, dass das EU-Parlament, allen Kompetenz-zuwächsen zum Trotz, immer noch kein ganz echtes Parlament ist? Es fehlt immer noch die Kernkompetenz eines jeden demokratischen Parlaments - die Kompetenz nämlich, Gesetzentwürfe selbst einzubringen; das darf nur die Kommission in Brüssel. Und die Möglichkeiten des Parlaments, diese Kommission in Brüssel zu kontrollieren, sind noch immer begrenzt."








.