Mittwoch, 30. März 2011

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Update 18.35 Uhr:



"Der Vertrag garantiert uns eine Nutzung bis zum 31. Oktober 2011 – solange, wie die Sparkasse Eigentümerin des Gebäudes sein wird. Danach wird das Gebäude höchstwahrscheinlich in den Besitz der Stadt übergehen. Das Gebäude wird uns kostenlos für diesen Zeitraum zur Nutzung überlassen, wir müssen uns um die anfallenden Nebenkosten kümmern."







Update 19.00 Uhr



Hashtag Twitter azkoeln kommt bei mir gerade nur noch Müll und Werbung an. Egal.






Update 18.30 Uhr


schreibt die Augenzeugin: Ich hab GENIALE nachrichten! Unsere widerstände haben sich gelohnt, das az bleibt! Morgen werden die verträge unterschreiben!!!

#azkoeln Aufatmen. Verhandlungen sind gut gelaufen. Morgen gibts einen Vorvertrag. Dann können wir wieder rein. Nur ein Tag ohne!

"In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag hatte die Sparkasse überraschend das angeboten, was Tage zuvor nicht möglich schien: Einen befristeten Mietvertrag mit symbolischer Miete bei Übernahme aller Nebenkosten. Sparkassen-Vorstand Artur Grzesiek sagte, man sei zu einem Kompromiss bereit und wolle eine gewaltfreie Lösung."







Update Donnerstag, 17.00 Uhr


Eine Augenzeugin berichtet:




also, die lage im az sit relativ unklar, gibt auf ejden fall verhandlungne mit der aparkass,e die angeblich einen mietvertrag für 1€ im monat angeboten hat. jetzt muss man nur gucken, was da alles im kleingedrucktem steht, von wegen haussanierung etc, da kann ich aber noch nichts genaueres drüber sagen.
war gestern von 15.30uhr bis 22.30 uhr da und alles ist dicht gewesen, durften also nicht mehr hinein.
die stimmung war gemischt, am anfang mi der polizei ziemlich freundschaftlich (man spielte sogar karten miteinander) aber wie immer, gab es 'solche & solche'. sie haben uns alle verboten, lebensmittel und 1.hilfezeug ins az zu schaffen, wollten nicht mal selber die sachen 5 meter in richtung der besetzer stellen, obwohl wir ihnen angeboten haben, die sachen zu durchsuchen. da essen und verbände, sowie pflaster im az dringend gebraucht werden, haben wir die sachen dann trotz wahnung einfach rübergeworfen, obwohl uns mit festnahme gedroht wurde.
stundenlang war dann die lage wieder ruhig, man stand in kontakt mit den besetzern, aber dann wurden fünf zivilpolizisten in unserer 200-Mann Menge gesichtet und ein Seiteneingang des AZ war angeblich unkontrolliert. Dort kam es dann auch zu schrecklichen Ausschreitung uns einer kurzzeitigen Panik führte. Die Polizei hat ihr Pfefferspray und ihre Schlagstöcke vollkommen übertrieben eingesetzt, ich war dann als Sani tätig (hab mal einen Demo-Sani Schein gemacht und bin zwar Antifaschistin, aber nicht auf Krawall mit der Polizei aus, deswegen mach ich das gerne.) und habe selber gesehen, wie ein Polizist jemanden festgehalten hat und ihm dabei eine riesige Menge Pfefferspray ins Gesicht gesprüht wurde. Und das, wo das Spray nur zur ABWEHR da ist. Wo ist es dann noch abwehr, wenn der jenige festgehalten wird?
Der junge Mann, ein Bekannter von mir, war leicht verletzt, wird jedoch keine weiteren Schäden ahben, aber er war für eine halbe Stunde blind und hat geschrien wir am Spieß, weil er schreckliche Schmerzen hatte. Da ich die jenige war, die die Tinktur hatte, die den Schmerz von Pfefferspray im Auge mildert, hab ich mitbekommen, wie viele Leute davon betroffen waren und es war erschreckend.
Werde gleich wieder los fahren und schauen, was sich machen lässt.
Es ist schrecklich zu wissen,d ass einige der eigenen Leute gerade in diesem Haus sind und nix zu fressen mehr haben und auch ein Verbandszeug mehr.







Polizeipresse Polizei Köln: "Die rechtlichen Voraussetzungen für eine Räumung des Gebäudes sind nach dem Verzicht der Sparkasse KölnBonn auf eine Zwangsräumung entfallen. Am Nachmittag werden sich Verantwortliche der Sparkasse KölnBonn sowie eine Abordnung der Besetzer an einem neutralen Ort treffen und eine vertragliche Vereinbarung für eine befristete Nutzung des Gebäudes treffen.(de)"




Pressemitteilungen Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Stellungnahme OB Roters
Taz-Artikel: "Wasserwerfer standen schon bereit, doch in letzter Sekunde wird die Räumung des "Autonomen Zentrums" gestoppt. Am Freitag soll ein Mietvertrag aufgesetzt werden."
?? "digitalanger: Ach fick dich doch einfach, wehrtes #RTL. Die Berichterstattung vom #azkoeln ist doch ekelhaft, abstoßend und überhaupt völlig daneben." ??
Junge Welt: AZ Köln bleibt
Indymedia: Zur Lage in Köln Kalk
Zu spät entdeckt: Live-Ticker report-k.de
Report-K.de: "Eines muss man wissen. Die Sparkasse Köln Bonn ist zwar ein eigenständiges Unternehmen, aber die Kölner Politik kann darauf Einfluss nehmen. So steht etwa Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der Kölner SPD, dem Verwaltungsrat der Sparkasse vor. Dass also ausgerechnet die Sparkasse die Konfrontation bis zum mit Blaulicht vorfahrenden Wasserwerfer sucht, muss man mit Verwunderung notieren."
Neues Deutschland: "Für Samstag rufen nun zahlreiche Gruppen zu einer Demonstration unter dem Motto »Für ein Autonomes Zentrum! – Alles muss man selber machen!« auf. Diese soll um 18 Uhr auf der Kölner Domplatte beginnen. Mitte April soll dann mit einer Veranstaltungsreihe und einer »Nachttanzdemo« das einjährige Bestehen des AZ gefeiert werden."
Beginn erst um 19.00 Uhr laut Blog.

















Youtube-Video AZ Köln: Kommunique #4







Ein Leserbrief an die Köln-Nachrichten zur möglichen Räumung des AZ Kalk


"Normalerweise habe ich es nicht so mit allzu viel Lokalkolorit, doch im Moment ereignen sich im Prinzip direkt vor der Haustür Dinge, die doch recht erstaunlich sind, und darüber hinaus auf lokaler Ebene illustrieren worum es auch [ Hier ] und [ Hier] geht: Um die konsumorientierte Umgestaltung der Städte, die eine Monokultur erzeugt, die letztlich die Definition dessen was "Stadt" ist erheblich in Richtung Eintönigkeit verändert ...
Das sogenannte "Autonome Zentrum" hat Kalk um den wichtigen Aspekt einer nicht konsumorientierten und selbstverwalteten Initiative bereichert. Es hat das Viertel belebt, und unterstreicht die kulturelle Bedeutung des Stadtteils, zum Beispiel auch in Verbindung mit der Halle Kalk,, einer "Außenstelle" des Kölner Schauspiels. Ein wichtiges, lebendiges soziokulturelles Projekt, das nun durch die Räumungsabsicht in ein Licht gerückt wird, was es nicht verdient hat. Es ist aus soziokultureller Sicht ein absolut wichtiger Punkt für den Stadtteil, der nach den durchgreifenden Umstrukturierungen der letzten Jahre erst mühsam zu sich selbst findet. Im Grunde herrscht hierüber Konsens, auch in Rat und Verwaltung, umso unverständlicher ist es warum dieses Zentrum nun geräumt werden soll. Es muss in einem Viertel wie Kalk, was auch von Armut betroffen ist, unbedingt freie und lebendige Angebote geben. Es wäre zu wünschen, dass man hier noch eine Verhandlungslösung in letzter Sekunde findet. Es kann einfach nicht immer nur auf Konsum, Konsum, Konsum gesetzt werden"."




Piratenpartei: "Das AZ Kalk bereichert einen Stadtteil, der sowohl Kultur als auch engagierte junge Leute sehr gut gebrauchen kann. Die ehemalige KHD-Kantine stand jahrelang leer und war dem Verfall preisgegeben. Die momentane Situation stellt im Vergleich dazu auf jeden Fall eine Verbesserung dar. Die Künstler haben ein funktionierendes Bürgertelefon eingerichtet, nehmen Rücksicht auf Kritik, bieten Führungen an und kümmern sich auch mit ihren sonntäglichen Einladungen zu Kaffee und Kuchen aktiv um eine gute Nachbarschaft. Es gab, vermutlich auch als Folge davon, keinen lautstarken und breiten Protest der Anwohner. Solange dies so bleibt und solange sich Künstler und Nachbarn gut verstehen, unterstützen die Kölner Piraten das AZ Kalk. Das AZ Kalk stellt für die Piraten ein Beispiel für kulturelle Vielfalt in Köln, Bürgernähe und Offenheit dar."




Die Linke. Kreisverband Köln: "Eine eventuelle Räumung und ein Abriss des Autonomen Zentrums in Köln-Kalk sind keineswegs wie von Oberbürgermeister und SPD verkündet eine privatwirtschaftliche Entscheidung. Die Sparkasse KölnBonn ist keine Privatbank sondern eine Anstalt des öffentlichen Rechts. An der Spitze ihres Verwaltungsrates steht SPD-Fraktionschef Martin Börschel. Die Rolle der Stadt Köln wird noch bedeutsamer dadurch, dass sie schon in wenigen Wochen Eigentümerin des Geländes sein wird. Der Oberbürgermeister gibt sich erstaunt über den Brief des Polizeipräsidenten an ihn, der gestern an die Öffentlichkeit gelangte. Jörg Detjen, Fraktionssprecher der LINKEN dazu: „Räumen ist falsch, wir müssen eine politische Lösung finden. Polizeipräsident Steffenhagen hat Recht, die politisch Verantwortlichen für die geplante Räumung sitzen im Rathaus."




"Die grüne Ratsfraktion appelliert an den Vorstand der Sparkasse KölnBonn von einer Räumung der Ex-KHD-Kantine abzusehen. Die GRÜNEN halten einen Kurs der Deeskalierung für politisch unbedingt geboten. Die Nutzung des Gebäudes für soziokulturelle Aktivitäten sollte vielmehr bis zu einer endgültigen Bebauung des Areals geduldet werden. Eine Räumung setzt voraus, dass anschließend das Gebäude abgerissen und die Industriebrache hermetisch abgeriegelt wird. Bei einer Revitalisierung der Industriebrache wäre eine Integration des Kantinengebäudes in eine neue Nutzung wünschenswert und städtebaulich vorteilhaft, weil es dem Viertel Charakter und Identität gibt. Köln braucht kreative Räume."



SPD zeigt sich mit Lösung zufrieden
Dank Sparkasse gelang friedliche Lösung des Konflikts um



CDU-Fraktion: „Es geht nicht darum, ob eine Zwangsräumung bei Gesellschaft und Politik auf Zustimmung stößt“, erklärt Granitzka mit Blick auf die Position der Grünen, „sondern darum, wer Recht und Gesetz auf seiner Seite hat.“
Was mich irgendwie an meine Facebook-Bemerkung von gestern erinnert. Nur mit umgekehrten Vorzeichen. Das Problem bei Jura ist die mangelnde Berücksichtigung der Prämissen.



Und hier noch die FDP






Update Donnerstag, 14:43 Uhr:


Blog des AZ Köln-Kalk mit Pressemitteilungetn etc.:
http://unsersquat.blogsport.eu
Seite lässt sich nicht öffnen. Fotos (via). Weitere Fotos (Twitter Strassenstriche). Finde gerade hier
http://twitter.com/search?q=%23azkoeln
die Bestätigung dazu. Es kümmert sich jemand darum. Und während das Blog des AZ immer noch unerreichbar ist, klappt die Verbindung zum neuen Artikel im KStA ohne Probleme. Warum ist das AZ nun abgeschlossen laut Twittermeldungen? Die Gespräche laufen doch erst? Im Video oben scheint man auch schon von der Räumung ausgegangen zu sein. Update: Blog wieder erreichbar. Twitter AZ Köln scheint ebenfalls an meinem Bildschirm zu funktionieren.
Hä? "radio_moskau: Sollte passieren, was ich vermute, ruf ich bei ner Aussteigerhotline an. #azkoeln"
Anmerkung: Ich grüsse auch alle Trigger-Tiger bei Twitter und an den anderen Orten. Aber konstruktiv im Dienst der Sache rechtfertigt fast alles.





Update:
via Twitter http://twitter.com/unsersquat
Update: Schon wieder? Das Wort "Polizisten" finde ich besser. Auch in diesem Indymedia-Artikel. Könntet Ihr mal eben dem Provokateur den Griffel aus der Hand nehmen?
Update 12.39 Uhr: Und wieder mal aktualisiert sich die Anzeige des Twitter an meinem Bildschirm nicht.
Interessant ist ein Vergleich dieser Pressemitteilung mit diesem Artikel:





Pressemitteilung: "Schon vor 9 Monaten hat das Autonome Zentrum verschiedenen Parteien ein Nutzungskonzept und einen Finanzierungsplan vorgelegt. Das AZ kann alle anfallenden Kosten selbst tragen, weitere Zuschüsse von städtischer oder anderer Seite werden nicht benötigt. Bereits damals wurde die Bereitschaft signalisiert, einen Verein zu gründen, sobald die Verhandlungen konkret werden.
Seit dem Anfang der Besetzung im April 2010 haben die Besetzer_innen versucht, mit der Sparkasse konstruktive Gespräche zu führen und immer wieder nach Gesprächsterminen gefragt. Die Anfragen wurden jedoch lediglich mit dem Abschalten der Strom- und Wasserversorgung beantwortet, die Sparkasse hat sich bei den Besetzer_innen seit 8 Monaten nicht mehr gemeldet."




Artikel: "Unternehmenssprecher Norbert Minwegen widersprach den Verantwortlichen des „Autonomen Zentrums“, die behauptet hatten, dass keine Gespräche mit der Sparkasse möglich gewesen seien. Man habe zuletzt durchaus auch angeboten, das Haus zu vermieten und dadurch eine Legalisierung der Nutzung zu erreichen, so Minwegen. Auch die SPD kritisierte die fehlende Bereitschaft der Besetzer, sich eine legale Struktur zu geben, um verhandeln zu können. Sie hätten einen Verein gründen müssen, der dann Vertragspartner sein könnte. Stattdessen habe man immer nur Leute „kennengelernt“, die nicht mehr als ihren Vornamen preisgeben wollten, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Susanna dos Santos."




Update: Und auch in diesem Kommentar von heute heißt es: "Dennoch müssen auch sie ihren Teil zur Lösung beitragen. Sie müssen sich eine legale Struktur geben und als ernstzunehmender Verhandlungspartner auftreten. Mit einem Mieter, der nicht mal seinen Nachnamen verraten will, würde kein Hauseigentümer einen Vertrag schließen."




Update: Oh wie schade. Gerade lassen sich an meinem Bildschirm die Kommentare unter dem neuen Artikel nicht mehr öffnen.






"Ich kenne die Kantine noch aus Zeiten, als KHD-Mitarbeiter dorthin gingen. Dann irgendwann stand sie mal leer, mal wurde sie kurze Zeit vermietet und war zuletzt an eine Baptistengemeinde vermietet. Als sie dann gingen und das Haus leer stand und sich die Sparkasse nicht darum kümmerte, verfiel das Haus zusehends. Es fing an zu rosten, die Fenster wurden dreckig, die Rolladen hingen herab, der Garten wucherte usw. Zwar sieht das Haus derzeit auch nicht besser aus, aber es lebt und wird von Künstlern, Autonomen, Anwohnern und Jugendlichen genutzt. Dieses Haus wäre neben der Halle Kalk (sportliche Aktivitäten für Jugendliche) ein idealer Standort für unser Kalker Viertel. Unsere Jugendlichen sollen nicht immer mehr in dunckle Ecken gedrängt werden, vor denen wir uns als Anwohner dann fürchten würden. Auch waren einige der Hausbesetzer sogar sehr zuvorkommend und freundlich. Natürlich gibt es Ausnahmen, aber die gibt es auch in sogenannten besseren Kreisen."




"Kalk ist in den vergangenen Jahren von Grund auf saniert worden. Von Wohnungsmangel kann nicht die Rede sein."
"Es geht wohl eher um bezahlbare Wohnungen, eben diese "Grundsanierung" wie du es nennst, treibt nicht zuletzt die Mieten in die Höhe. Es wird systematisch versucht, ganze Menschengruppen aus den Städten zu vertreiben."



















Youtube-Video: This Is What Democracy Looks Like
















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