Dienstag, 30. November 2010

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On. Ergänzend Twitter.
Herr Geißler stellt alle Teilnehmer persönlich vor und nennt Herrn Grube einige der zahlreichen Verbesserungsvorschläge, die die Bürger an das Büro Geißler geschickt haben.
Abschlußplädoyers beginnen.
Organisation: Nach dieser einstündigen Plädoyer-Runde Unterbrechung von einer Stunde, Gespräche der Teilnehmer. Dann wieder Treffen. Schlichterspruch und Pressekonferenz.
Ooh! In der Schlußrunde bietet auch der SPIEGEL einen Live-Ticker an.
Hier der Live-Ticker des Stern.
Live-Ticker der Financial Times Deutschland.
... Im "Gewächshaus" sitzen wir alle. Das macht es so schön transparent und demokratisch.
(via) abrissaufstand: Polizei mit Wohncontainer (Einsatzleitung) aus Richtung Göppingen unterwegs nach Stuttgart (gesichert) #S21 #Schlichtung #fail
Hinweis Geißler, dass nun die Plädoyers der Gegner beginnen, die aber nicht nur Gegner sind, sondern auch Befürworter eines Projektes, daher stellt er sie als "Bündnis" vor.
Das Immobilienprojekt Bahnhof. Sagt, dass er zu ECE lieber nix sagt.
Nun das Pro Kopfbahnhof.
jo_alias_ricini: RT @abrissaufstand Korrektur: Polizei-Wohncontainer in Wangen auf Brücke geparkt, weitere Verwendung noch nicht bekannt #S21
Der Live-Ticker des SPIEGEL bringt nette Wortkonstruktionen: "Wohl-fühl-Bilder aus dem Schlossgarten". Fühlt sich der SPIEGEL vielleicht nicht so wohl?
Meine Twitter-Anzeige am Bildschirm ist heute arg blockiert, selektiv, und kommt gar nicht oder sehr langsam.
RAILoMOTIVE druckt den kompletten offenen Brief an Heiner Geißler und die Unterzeichner-Liste ab.
Auch die WELT ist heute dabei.
Live-Ticker Stuttgarter Nachrichten
Live-Ticker Stuttgarter Zeitung
Live-Ticker Sueddeutsche




Nun Beratungen der beiden Gruppen ohne Kameras bis ca 13.00 Uhr. Dann 20minütiger Vortrag von Geißler. Gegen 13.30 Uhr Pressekonferenz.
Bei Phoenix in der Schlichtungspause ganz viele Fernseh-Kameras zu sehen. Jetzt Interview mit Boris Palmer, der heute bei der Schlichtung nicht dabei ist. Frage, wie seine fundierten Sach-kenntnisse zustandekommen. Palmer: Bin Bahnfahrer, Mathematiker und habe seit 15 Jahre Fahrplan-Konstruktion als Hobby.
Sammel-Seite des SWR zum Thema.





14.17 Uhr. Die Beratungen ohne Kameras dauern noch an. Ich werfe ab und an einen Blick auf die Welt der Männer, gut, es gibt immerhin zwei Frauen im Bild, eine Welt, von Männern geplant, von Männern kommentiert, eine Welt, die von Frauen freundlicherweise auch genutzt werden darf, ich sehe mir diese Welt an und widme mich ansonsten weiter weiblichen Aufgaben. Die sehr hohen Einschaltquoten, wie ich gerade höre? Wieviel weibliche und wieviel männliche Zuschauer?
via Twitter RAILoMOTIVE: Staatsanwalt über Polizeieinsatz. "Den Staat nicht wiedererkannt"
OB Schuster war während der städtebaulichen Runde der Schlichtung nicht anwesend, sondern in Mexiko. Ohne Abstecher nach Juchitan? Oder einem konspirativen Treffen mit einem der Subcommandantes der Zapatisten und einer Diskussion über die aktive mexikanische Zivilgesellschaft, die deswegen massiv bedroht wird nicht nur von Paramilitärs?
Wo war eigentlich der von vielen herbeigewünschte Verkehrsminister Ramsauer während der Schlichtung? Immerhin finanziert der Bund das Milliardenprojekt mit Steuermitteln. Noch nicht einmal die Staatssekretäre hatten Zeit?
Lese gerade Artikel in der ZEIT. So will es auch Andrea Nahles nicht: "Ich habe ein Kind, aber keiner darf es merken".
Der Kölner Stadtanzeiger interessiert sich für Stuttgart eher nicht? Oder versucht er noch, seine bürgerfreundliche Rolle zu finden? Wobei bürgerfreundlich ja nicht immer heißt, dem Volk allzu intensiv auf's Maul zu schauen, weil manches Volk dann nämlich allzu intensiv zurückschauen könnte. Das QED schenke ich mir mal.
Dürfen Diplomaten eigentlich Spitzeldienste verrichten, schreibt der allzeit bereite SPIEGEL. "Jeder späht hier jeden aus." Und: "Wir wären beleidigt, wenn wir nicht ausspioniert würden." Ehrlich?
Im Twitter: machajo: RT @Erdrandsiedler: Wir warten aufs Schlichtkind... #s21
Hahaha:
Aspelkamp: RT @zuputu: Verkündung des Schlichterspruchs verzögert sich bis zum Eintreffen der Polizeikräfte aus Bayern und Hamburg, wir bitten um Verständnis… #S21
Bauernopfer




Heiner Geißler ist in sein Büro gegangen. 16.30 Uhr soll der Schlichterspruch verkündet werden.
16.49 Uhr: Geißler betritt den Sitzungssaal. Liest Chronologie der Schlichtung und der Ereignisse in Stuttgart vor. Zurückgewinnen und Vertrauen schaffen in der Bevölkerung, Zivilgesellschaft. Austausch der Argumente war positiv. Prostete werden ernst genommen. Für das von den Gegnern ausgeübte Demonstrationsrecht gab es gute Gründe. Das wird anerkannt. Herstellen eines "fairen Gegenüber".
Hält Ergebnisse der Wirtschaftsprüfer für positiv.
Kein Herrschaftswissen mehr.
Dank an Phoenix. Applaus
Kant-Zitat. Bildung eines eigenen Urteils
Statt medialer Statements konnte die Herleitung eines Arguments verfolgt werden, und das vor einem Millionen-Publikum.
Repräsentative Demokratie kann in den Zeiten von Internet, Facebook, Blogs etc. nicht mehr so funktionieren wie im vorherigen Jahrhundert.
Verstärkung der unmittelbaren Demokratie notwendig. Schweizer Modell zwar nicht 1 zu 1 möglich, aber bei Großprojekten Zielformulierung wie dort, dann Planentwicklung, dann Realisierung. Solange das nicht möglich, bietet sich das Stuttgarter Modell als Prototyp an.
Kompromiss heute nicht mehr möglich.
Bürgerbefragung ist heute noch möglich unter Maßgabe Mehrkosten.
Bürgerentscheid zu Grundsatzfrage Ja Nein ist rechtlich nicht möglich.
Schlichter kann nicht entscheiden über 10 minütigen Aufenthalt oder eben nicht. "Je nachdem, was er mit der Reise vorhat". Gelächter.
Hält die Entscheidung für richtig, S21 fortzuführen unter Bau zusätzlicher Gleise. Für Kopfbahnhof liegen keine Planfeststellungen vor. Kostenfrage ungeklärt. Für S21 gibt es Baugenehmigung. Für den Fall eines Projektausstiegs hatte Herr Kefer umfassende Klage angedroht. Chance zur Verkleinerung des Konfliktpotenzials kann nur darin bestehen, S21 im Interesse der Menschen behindertenfreundlicher, leistungsfähiger, sicherer, ökologischer zu machen.
Grundstücke werden der Grundstücksspekulation entzogen durch Stiftung.
Grundstücke müssen ökologisch, familienfreundlich, behindertengerecht bebaut werden.
Bäume bleiben erhalten. Nur kranke altersschwache Bäume dürfen gefällt werden. Wenn, dann Umsetzung von Bäumen, nicht umsägen.
Behindertengerechter Umbau des Bahnhofs. Barrierefreiheit. Brandschutz unter Berücksichtigung der Vorschläge der Stuttgarter Feuerwehr.
Funktionierens Notfallkonzept für den Fall der Sperrung des Fildertunnels.
Aller Voraussicht nach wird Bau fortgeführt werden. Baustopp ist von Bahn und Landesregierung abgelehnt worden.
Nach positiven Erfahrungen der Schlichtung weitere situationsbedingte Schlichtungen für Protest, der aller Voraussicht nach entstehen wird.
Wünscht Stuttgarter Demokratiemodell weitere Verbreitung in Stuttgart.




Ende Schlichtung. Es dringt "Oben bleiben", "Mappus weg", "Lügen-pack" und Trillerpfeifen in den Sitzungssaal.
Frage: Sind die Bäume umpflanzbar? Nur kranke Bäume dürfen gefällt werden? Wölfle: Bin lange genug Lokalpolitiker, um zu wissen, wie dehnbar diese Definition ist.
"S21 Plus": Jetzt können die Kosten für S21 steigen und das wird dann den Gegnern angelastet?
Interview Grube. Nein, niemand möchte ein Betonkopf sein. Sagt Herr Grube.



Ich wünsche allen Beteiligten jetzt ein kreatives Bahnfahren.

ORAC_2200: @alvar_f schau mal auf www.cams21.de - am Rathaus wirds laut #s21




Geißler eröffnet die Pressekonferenz. Internet, Facebook, Twitter, Blogs. Brauchen mehr Möglichkeiten unmittelbarer Demokratie, Schweiz. Mehr Möglichkeiten der Zivilgesellschaft. Hinweis auf die Grundstücke, die in eine Stiftung überführt werden sollen, um Grundstücksspekulationen vorzubeugen.
Stresstest anhand einer Simulation.
Jetzt MP Mappus auf der Pressekonferenz.
Unten "Mappus weg".
Transparenter Prozess der Darstellung der Argumente positiv.
Wollen die Bürger beteiligen.
Unten: "Lügenpack".
Mediation ist in Zukunft möglich.


Frau Dahlbender: Nach 15 Jahren endlich Diskussion auf Augenhöhe und Vorschlag unseres Modells Kopfbahnhof21, das im ganzen Land als die bessere Alternative vorgestellt wurde. Vor diesem Hintergrund betrachten wir die Schlichtung als Fortschritt.
Die Frischluftschneise, dieses wichtige Element für Stuttgart, wird nicht gebaut werden.
Fortsetzung des Bau- und Vergabestopps.
Mind. 5oo Millionen Euro zusätzliche Kosten.
Unten: Buh-Rufe und "oben bleiben". "Unser Bahnhof". "Unser Geld". "Unsere Polizei".


Dahlbender: Wir bedauern es sehr, dass der Kopfbahnhof nicht umgesetzt werden kann. Wir werden uns weiterhin für unser Modell K21 einsetzen. Diesen Willen werden wir mit Großdemonstration am 11. Dezember zum Ausdruck bringen.
Erklärung des Aktionsbündnisses K21 zum Schlichterspruch




Jetzt Kefer. Wir haben angenehme und unangenehme Fragen eingefangen. Diese Hausaufgaben werden wir erledigen.
Unten Transparent: "Kommt in den Park." Drei Hasen hopsen im Takt.
Und Cams21 an meinem Bildschirm weg. Neu.

Wölfle:
Keine Krankheitssymptome in die Bäume reininterpretieren. Summa summarum: Besser wie nix.

Geißler:
Möglichkeit für Bürger zwischen den Wahlen, ihre Meinung kundzutun. Gewalt auf beiden Seiten verzichten. Demonstranten sind keine Terroristen.

Dahlbender: Wir glauben, dass sich weiteres bürgerschaftliches Engagement lohnt.
Geißler: Stresstest soll geprüft werden von sma. Firma ist von beiden Seiten vorgeschlagen worden.





Geißler: Jahr 2016. Die Finanzstruktur der öffentlichen Hand wird sich ändern. Es gibt auf der Erde Geld wie Heu. Es ist nur nicht gut verteilt. Beispiel Irland. Es werden Regelungen für die internationale Staatengemeinschaft, für die EU gefunden werden. Keine Spekulationssteuer auf "Dollar-Spekulationen" (Nicht nur nicht auf den Dollar.) "Es soll kein Klein-Manhattan entstehen". Sagt Herr Geißler. Oder andere Orte auf der Erde, die natürlich nicht nur an der US-amerikanischen Ost-Küste liegen. Wo der Protest der Leute auch sehr intensiv ist). Es muß eine Finanztransaktionssteuer kommen. Sagt Herr Geißler. Und: Das ist auch im Programm der CDU und der Grünen.





Dieser Taktik habe ich mit Interesse als Politologin zugehört. So besonders neu und originell ist das nun nicht. In diesem Sinne:
Ein fröhliches und kreatives Bahnfahren wünsche ich uns allen, sofern denn der Zug noch im Ort hält, die Gleise gut genug gewartet sind und keine Panne zum Stillstand zwingt, weil die Steuermittel für dieses privatwirtschaftlich organisierte Staatsunternehmen leider erst einmal anders ausgegeben werden. Zum weltweiten Einkauf beispielsweise, wie hier im Blog erwähnt.
Ein ausdrückliches Ja nach dem Ende der Schlichtung zum Kopfbahnhof, der leistungsstarken und kostengünstigen Alternative. Mittlerweile haben sich dieser Alternative bereits 613 Unternehmerinnen und Unternehmer angeschlossen. Der Forderung nach einem leistungsstarken, ökologischen und kostengünstigen Kopfbahnhof wird mit einer Großdemonstration am 11. Dezember Ausdruck verliehen. Wir brauchen keine ottonische Großmannsucht mit Begleitmusik beispielsweise von riesigen Shopping-Malls, die gleichförmige Produkte teuer anbieten, an denen nur sehr wenige sehr gut verdienen. Zumal die Produktauswahl automatisch eingeschränkt wird, wenn pro abgefangener Idee von den Firmen Täuschen, Tarnen, Tricksen bei kreativen Menschen mit Intuition die Gefahr besteht, dass kleine Filialen, Vertretungen und sonstige Profiteure dieser ottonischen Großmannssucht sich irgendwie in Luft auflösen. Zur besseren Veranschaulichung: Einfach an die Idee vom trojanischen Pferd denken!
Update: Upps. Lese jetzt gerade im Twitter auch was vom Trojanischen Pferd.
Es liegt in der Hand der BürgerInnen, Vielfalt, Handwerk und Handel zu fördern. Übrigens gibt es auch die alte Handwerkskunst des Seifensiedens. Wieso sollte diese nicht (mehr) auf Märkten gezeigt werden im Gegensatz zur Kunst, aus alten Bestecken Schmuck zu basteln?




Alles nur Show zum Abwürgen des Protests? Nein, das sicher nicht. Auf der Seite der Grünen, Stuttgart ein Transparent: "Gebt uns ruhig die Schuld". Für die durch den Schlichterspruch jetzt legitimierten Mehrkosten von S21, dem Tiefbahnhof, der gebaut werden soll?

















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