Donnerstag, 21. Januar 2010

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"Backlash gegen Frauenrechte: Rechte und religiöse Gruppen rüsten zum Gegen-angriff - In Mexiko erleben derzeit die im Laufe der letzten 25 Jahre erkämpften Frauenrechte eine unschöne Rolle rück-wärts: In 17 der 31 Staaten konnte sich eine Verfassungsreform durchsetzen, die von einem Schutzanspruch des ungebo-renen Lebens vom Zeitpunkt der Empfängnis bzw. der Befruchtung ausgeht. Damit werden Schwangerschaftsabbrüche generell wieder als Straftat betrachtet.
Gloría Ramírez, Vorsitzende der Mexikanischen Akademie für Menschenrechte (AMDH), erklärte in einem Interview mit Cimacnoticias, die Gesetzesänderungen, die den Schutz des ungeborenen Lebens auf den Zeitraum zwischen Empfängnis und Befruchtung ausdehnen, bedeuten einen schweren Rückschritt für die Frauenbewegung. 25 Jahre nach der Gründung der AMDH befinde sich die Frauenbewegung in einer schwierigen Lage. Bereits im Oktober 2008 wurde die Werbetrommel für die Gesetzesänderungen gerührt, die mittlerweile in mehr als 50 Prozent des Landes bereits beschlossen sind. Initiatoren der Kampagne waren die Parteien PAN (Partido Acción Nacional) und PRI (Partido Revolucionario Institucional).
Durch die Verfassungsreform »erlebt die Anerkennung der Frauenrechte nicht nur eine Stagnation, sondern einen Rückschritt: Frauen werden wieder zu Menschen zweiter Klasse degradiert, die der männlichen Verfügungsgewalt unterliegen. Dahinter stehen Gruppen mit einem konservativen Einschlag, die Rechten und natürlich die religiösen Verbände. Sie wollen uns wegnehmen, was wir bis jetzt erreicht haben. Der konservative Backlash ist für die Frauenbewegung ein schwerer Schlag und stellt uns vor eine große Herausforderung«, betonte Ramírez. Deshalb sei es gerade jetzt so wichtig, dass die Frauenbewegung sich neu konsolidiere"."







Mexiko - Chiapas. Siehe auf der verlinkten Seite die Broschüre mit der oben abgebildeten Grafik. "Die Situation im südmexikanischen Bundesstaat ist zur Zeit höchst angespannt. Neben zunehmender Repression und paramilitärischer Gewalt gegen soziale Bewegungen lanciert die Regierung von Gouverneur Juan Sabines Desinformations- und Bestechungskampagnen, um ihre umstrittenen „Entwicklungsprojekte“ durchzusetzen. Doch auch der Widerstand geht weiter. Vor dem Hintergrund des bedeutungsvollen Jahres 2010 - 100 Jahre Mexikanische Revolution, 200 Jahre Mexikanische Unabhängigkeit - sind daher verschiedenste Szenarien denkbar.






Aufstandsgerüchte


Seit Wochen häufen sich die Gerüchte über mögliche bewaffnete Erhebungen in Mexiko. Die regierungsnahen Massenmedien, allen voran Fernsehen und Radio, schwören ein Aufstandsszenario herbei. Das wirkt für viele AktivistInnen und BeobachterInnen wie ein politisches Manöver, um präventiv einen Konsens für zukünftige Repressionsschläge und willkürliche Gerichtsverfahren gegen AktivistInnen sozialer Bewegungen des Landes zu ermöglichen. Regelmäßig berichten die dominierenden Medien über vermeint-liche „Allianzen“ zwischen so unterschiedlichen Akteuren wie der marxistisch-leninistischen Guerilla Revolutionäre Volksarmee EPR und der basisorientierten zapatistischen EZLN. Während die EPR noch 2007 mehrere Gaspipelines in die Luft sprengte, lässt die EZLN seit Mitte Januar 1994 ihre Waffen schweigen und widmet sich dem Aufbau autonomer Parallelstrukturen. Es ist daher nicht nur wegen der explizit artikulierten politischen Differenzen, sondern auch aufgrund grundlegend anderer Praktiken abwegig, eine derartige Allianz herbeizureden.






Repression


In den letzten Monaten gerieten verschiedene oppositionelle Gruppierungen ins Visier der Eliten. Auch die Bauernorganisation Emiliano Zapata OCEZ aus der Region Carranza, die in der Vergangenheit erfolgreich zahlreiche Landbesetzungen durchführen konnte, ist Opfer von Repression und Medienkampagnen geworden. In einem per Email verbreiteten „offiziellen Kommuniqué“, das interessanterweise nicht unterzeichnet war, aber von vielen regierungsnahen Medien verbreitet wurde, werden der OCEZ die Planung von Aufständen, Kontakte zu bewaffneten Gruppen wie der EPR sowie Waffen- und Drogenhandel vorgeworfen. Im September und Oktober 2009 wurden insgesamt drei Führungspersönlichkeiten der OCEZ festgenommen, darunter José Manuel Hernández alias „Chema“. Sie wurden gefoltert und mussten Geständnisse unterschreiben, deren Inhalt sie nicht kannten. Ein OCEZ-Mitglied kam bei den Festnahmen ums Leben. Offenbar reicht es nicht mehr aus, die AktivistInnen als potentielle Guerilleros zu brandmarken - jetzt werden sie auch noch als gefährliche Mitglieder des Organisierten Verbrechens präsentiert, um die Repression rechtfertigen zu können. Die rein zivil agierende Kampffront für den Sozialismus FNLS, zu der die OCEZ gehört, fürchtet daher, dass die Festgenommenen wie viele soziale AktivistInnen spurlos „ver-schwinden“ könnten und macht Gouverneur Juan Sabines von der sozialdemokratischen PRD direkt für mögliche Menschenrechts-verletzungen verantwortlich. Nach einer wochenlangen friedlichen Besetzung der UNDP-Büros in Chiapas wurden die OCEZ-Gefangenen auf Kaution freigelassen - ihre Prozesse stehen ihnen allerdings noch bevor.






Am 26. September wurde ein Brandanschlag auf die Räumlichkeiten der Frauenorganisation Kinal Antsetik in San Cristóbal verübt. Die unabhängige Gruppierung fördert Bildungsprojekte und Kooperativen in Chiapas. Es gelang den indigenen Frauen, die auf dem Gelände leben, den Brand zu löschen. Kinal sorgt sich nun um die körperliche Unversehrtheit ihrer Angehörigen und besonders der Mitarbeiterin Yolanda Castro, da einige mexikanische Behörden sich bemühen, sie als Angehörige bewaffneter Gruppen darzustellen. Kinal geht davon aus, dass der Staat ihre Arbeit als Menschenrechtsverteidigerin kriminalisieren will, da sie immer wieder Angehörige von Gefangenen und verschwundenen Personen juristisch begleitet.







Paramilitärische Aktivitäten


Die paramilitärischen Gruppierungen in Chiapas haben in den letzten Monaten eine Besorgnis erregende Aktivität entwickelt. In der Gemeinde Mitzitón, nahe bei San Cristóbal, in der die Mehrheit der Bevölkerung in dem pro-zapatistischen Netzwerk der „Anderen Kampagne“ organisiert ist und gegen den Autobahnbau von San Cristóbal nach Palenque über ihre Territorium protestiert, wurde am 21. Juli Aurelio Díaz umgebracht. Díaz wurde von Angehörigen der „Armee Gottes“, einer Gruppe mit paramilitärischen Zügen, die der protestantischen „Kirche der Adlerflügel“ nahe steht, vorsätzlich mit einem Pickup überfahren."







Freitag 22.01.2010, 20.00 Uhr
Don Quijote, Scharnhorststr. 57, 48151 Münster




Frauenmorde in Oaxaca, Mexiko – Straflosigkeit und Gegenstrategien
Mittwoch, 27.01.2010, 20.00 Uhr
Welthaus Bielefeld, August-Bebel-Straße 62




Nicht nur in Ciudad Juárez, auch in anderen Regionen Mexikos gibt es zunehmende Gewalttaten gegen Frauen. Oaxaca belegt hier einen traurigen Spitzenplatz − und der Staat bleibt auf allen Ebenen, als Strafverfolger, als Gesetzgeber und in den Gerichtssälen, untätig. Die Referentin Yesica Sánchez Maya berichtet über die Situation, die gesellschaftlichen Bedingungen und verschiedene Strategien der Zivilgesellschaft dagegen.







Frauen im Kampf gegen Armut und Gewalt« - Veranstaltung am 11.2. in HH
Mexiko-Veranstaltung am Donnerstag, d. 11. Februar, 19:30 Uhr, in der Ev. Hochschule





"Celsa Valdovinos Ríos hat uns schon zweimal in HH besucht, 2003 und 2005, damals mit Felipe Arreaga, ihrem Mann, einem unerschrockenen Vorkämpfer für die Erhaltung des Waldes in der Sierra de Petatlán. Er ist im letzten Jahr einem Verkehrsunfall zum Opfer gefallen. Celsa, eine einfache Bauersfrau aus Petatlán in Guerrero, hat seit 2002 eine Organisation von Ökofrauen ( Mujeres Ecologistas) ins Leben gerufen, sich selbst kontinuierlich weitergebildet und ihr Wissen weitergegeben und mit ihren inzwischen etwa 100 Gefährtinnen eine Reihe von produktiven Projekten angestoßen und durchgeführt, welche die prekären Lebensverhältnisse in der Sierra de Petatlán erheblich verbessert haben. Es wurden in großem Maßstab Wiederaufforstung betrieben in einer durch Kahlschlag bedrohten Region, eigene Baumschulen, Gemüse- und Obstgärten angelegt und mit selbst entwickeltem organischen Dünger betrieben, Bienen-, Hühner- und Leguanzucht begonnen und ein Kleinkreditfonds eingerichtet. Die Frauen waren dabei nicht nur der ständigen Bedrohung und Belästigung durch die lokalen Kaziken und die massive Militärpräsenz ausgesetzt, sondern auch dem Machismus in ihren eigenen Familien. Sie haben dabei ein neues Bewusstsein ihrer eigenen Würde, Rechte und Handlungs-räume erlangt."


















Die Geschichte von dem Einen und von den Allen








"... Und so sahen die allerersten Götter, dass zum Lernen, zum Arbeiten, zum Leben und zum Lieben ein jeder und eine jede notwendig ist. Aber sie sahen auch, dass einer oder eine allein nicht ausreicht. Sie sahen, dass alle gebraucht werden und dass nur alle zusammen ausreichend sind, um die Welt in Gang zu setzen. So wurden die ersten Götter zu Wissenden, jene, die die Welt erschufen. Sie verstanden es, zu reden und zuzuhören, diese Götter. Und Wissende waren sie geworden. Nicht weil sie viele Dinge kannten und auch nicht weil sie viel von der Sache wußten, sondern weil sie verstanden hatten, dass ein jeder und eine jede und alle zugleich notwendig und ausreichend sind."



Der Alte Antonio war gegangen. Ich blieb wartend zurück. Wartend, wie man auf das Meer und den Weizen wartet, wissend, dass beide kommen werden ... weil sie nie gegangen sind.



Alles Gute! Und vergesst Acteal nicht. Die Erinnerung ist die Wurzel der Weisheit.





Subcommandante Marcos

(Aus dem Kommunique an die nationale und internationale Zivilgesellschaft vom Dezember 1998)


(Assoziation A)








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