Montag, 6. Oktober 2008

Einigung über Grundgesetzänderung am Sonntagabend

"Es wird eine Grundgesetzänderung geben", sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder nach der Sitzung des Koalitions-ausschusses am Sonntagabend in Berlin. Die große Koalition einigte sich damit über Bundeswehreinsätze im Innern und kann offiziell gegen den inneren Feind eingesetzt werden. "Wir haben jetzt einen Weg gefunden, dass der Einsatz der Bundeswehr in ganz bestimmten, begrenzten Fällen auch gestaltet werden kann", sagte dazu Kauder. Struck verwies auf "Nothilfe-Situationen", in denen Soldaten offenbar als "Hilfssheriffs" eingesetzt werden können. Und nicht nur der Oeffinger Freidenker fühlt sich im Angesicht solcher Änderungen doch gleich viel sicherer.


Update:

"Daß diese alarmierende Erklärung des Willens zur Zerstörung der Demokratie das Bundesverfassungsgericht nicht passieren wird, darf erwartet werden. Auch ein Bundespräsident mit Rückgrat kann es nicht unterzeichnen. Diesbezüglich darf man allerdings nicht allzu viel erwarten. Daß es eine ehemalige Sozialdemokratie fertig bringt, nach der Erfahrung von 1933 diesen Schritt in Richtung Diktatur mitzugehen, ist erschreckend und demprimierend - nicht nur für Sozialdemokraten."


Dieser Schreiber hier nennt es wie der Kommentator im Update ebenfalls das Ermächtigungsgesetz. Allerdings setzt dessen Wirksamkeit eine einheitlich marschierende, dummdusselige Bundeswehrmasse voraus. Dass dem nicht so ist, weiß ich aus meinen eigenen Zeiten als Seminarleiterin bei der Bundeswehr. Außerdem setzt die Wirksamkeit dieses neuen Gesetzes eine nicht aufgeklärte und vollkommen eingeschüchterte Bevölkerung voraus. Auch davon gehe ich nicht aus. Im Gegensatz zu den Zeiten der Hugenbergpresse und "Goebbels Mann beim Radio" haben wir heute zum Beispiel das Internet, das nicht nur aus Nachrichtenpropaganda besteht. Und wir haben technische Hilfsmittel. Flashmob und Co. kann man gekonnt einsetzen, auch wenn noch so viele U-Boote und Führer einschleust werden in fotogene Clowns-Armeen und Antifa-Armeen der zentral gelenkten und ökogrün getarnten Horst-Wessel-Jugend. Grau wäre da übrigens eher die passende Farbe.









Morgana Throw Pillow
Thalia Took




Auch die Göttinnen-Bewegung wird noch einiges ausräumen müssen. Und die Honigtopf-Hüterinnen hoffentlich in die Wüste schicken, unter deren Röcken sich die mutige SS versteckt.

AnhängerInnen der Göttinnen-Bewegung lassen sich im übrigen nicht sonderlich beeindrucken von Synchronizitäten der besonderen Art. Körbe am Wegesrand fast vor der Haustür beim Spaziergang am Sonntagnachmittag beispielsweise. Passend zur gerade gelesenen Textstelle.

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